Kommunalbetriebe

Kommunalbetriebe sind öffentliche Unternehmen, die allein oder mehrheitlich durch eine Gemeinde (Kommune) getragen werden. Der Tätigkeitsbereich kommunaler Unternehmen ist nicht einheitlich geregelt und kann je nach Gemeinde bzw. Bundesland unterschiedlich ausgestaltet sein.¹

Zu den wichtigsten Tätigkeiten zählen die freiwilligen und pflichtigen Selbstverwaltungsaufgaben. Eine weitere Abgrenzungsmöglichkeit ist die Unterscheidung zwischen wirtschaftlichen und nichtwirtschaftlichen Tätigkeiten.¹

Freiwillige Selbstverwaltungsaufgaben

Bei den freiwilligen Selbstverwaltungsaufgaben können die Kommunen selbst entscheiden, ob und wie sie diese erfüllen. Die Aufgaben sollen der öffentliche Daseinsvorsorge dienen. Dazu zählen unter anderem die Unterhaltung von Verkehrsbetrieben (z.B. Straßenbahnen, Lagerhäuser, Häfen oder Flughäfen) sowie Einrichtungen der Energieversorgung wie beispielsweise Stadtwerke. Hinzu kommen Kultur- und Freizeiteinrichtungen wie Sportplätze, Schwimmbäder oder Museen sowie die Gründung von Sparkassen.¹

Pflichtige Selbstverwaltungsaufgaben

Pflichtige Selbstverwaltungsaufgaben werden durch das Landes- bzw. Bundesrecht vorgegeben. Die Kommunen müssen diese Aufgaben erfüllen, können die Art und Weise jedoch selbst bestimmen. Beispiele für pflichtige Selbstverwaltungsaufgaben sind die Wohnungsbauförderung, der Straßenbau und Städtebau, die Abfall- und Abwasserbeseitigung sowie Aufgaben im Bereich der Jugend- und Sozialhilfe.¹

Wirtschaftliche Betätigung

Eine wirtschaftliche Betätigung liegt dann vor, wenn die Tätigkeiten von Privatunternehmen erbracht werden dürfen. Ein wichtiges Indiz für eine wirtschaftliche Betätigung eines privaten Unternehmens ist die Gewinnerzielungsabsicht. Keine wirtschaftliche Betätigung liegt vor, wenn die Unternehmen kommunale Pflichtaufgaben erfüllen. Die Abgrenzung zwischen einer wirtschaftlichen und nichtwirtschaftlichen Tätigkeit ist jedoch nicht immer möglich.¹